Rechtsprechung
| OLG Dresden, 20.03.1995 - 1 Ss 223/94 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NZV 1995, 236
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 17.04.1991 - VIII ZR 114/90
Zusicherung einer Eigenschaft beim Gebrauchtwagenkauf
Auszug aus OLG Dresden, 20.03.1995 - 1 Ss 223/94
So hatte z.B. das Oberlandesgericht Karlsruhe (vgl. Beschluß vom 28.01.1991 in VRS 81, 244 ff.) über ein Urteil zu befinden, das eine bedingt vorsätzliche Tatbegehung auf die festgestellte Höhe der Blutalkoholkonzentration von 1, 81 Promille zur Fahrzeit und auf die von den Zeugen geschilderte unsichere Fahrweise des Angeklagten sowie dessen zeitweiliges Fahren in Schlangenlinien stützte. - OLG Koblenz, 27.05.1993 - 1 Ss 77/93
Alkohol im Straßenverkehr; Erfahrungssatz; Kritik- und Erkenntnisfähigkeit; …
Auszug aus OLG Dresden, 20.03.1995 - 1 Ss 223/94
So hat auch das Oberlandesgericht Koblenz (VRS 85, 436 ff.) ausgeführt, daß es sich verbiete, aus der festgestellten Dauer des Drehnystagmus für den Angeklagten nachteilige Schlüsse zur inneren Tatseite zu ziehen. - BGH, 25.09.1991 - 5 StR 429/91
Anforderungen an den Ausschluss der Schuldunfähigkeit - Pflicht zur …
Auszug aus OLG Dresden, 20.03.1995 - 1 Ss 223/94
Werte ab 2 Promille deuten zufolge eines medizinisch allgemein anerkannten Erfahrungssatzes auf eine erhebliche Verminderung der Steuerungsfähigkeit hin (BGH StE 37, 235), so daß § 21 stets zu prüfen ist (u. a. BGH, NStZ 92, 78).
- OLG Köln, 02.09.1997 - Ss 487/97
Stützung der tatrichterlichen Überzeugung von der vorsätzlichen Trunkenheitsfahrt …
Indizien für vorsätzliches Handeln können frühere Auffälligkeiten durch Trunkenheitsdelikte (OLG Celle NZV 1996, 204; OLG Jena DAR 1997, 324; OLG Karlsruhe NZV 1991, 239; SenE BA 1987, 424 = DAR 1987, 126), Trinken in Fahrbereitschaft (OLG Celle NZV 1996; 204; SenE DAR 1987, 126) oder Ausfallerscheinungen seien, die dem Täter bewußt geworden sind (OLG Dresden NZV 1995, 236; OLG Karlsruhe NZV 1991, 239; SenE vom 11.04.1997 - Ss 106/97).